Übersicht

Meldungen

160 Jahre SPD

Wir schauen stolz zurück auf 160 Jahre Sozialdemokratie! Am 23. Mai 1863 gründeten in Leipzig Ferdinand Lassalle und Delegierte aus elf Städten den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, aus dem später die SPD hervorging. Die erste deutsche Arbeiterpartei war geboren und die…

Mit der Deutsch-Französischen Parlamentarische Versammlung in Straßburg

Die intensive Beziehung und die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit als gelebte Freundschaft kann nicht hoch genug geschätzt werden. Wir hatten eine spannende 9. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung im Europäischen Parlament in Strasbourg und einen guten Austausch. Unter anderem gab…

Der Europatag

Die großen Herausforderungen Europas und die Folgen des brutalen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine können wir nur dann bewältigen, wenn wir gemeinsam für ein soziales und demokratisches Europa einstehen und den solidarischen Zusammenhalt stärken. Noch nie war es so wichtig…

Der Klimaclub – Eine neue Dynamik für den Klimaschutz

Das Dilemma – Auf Kosten der Umwelt Wettbewerbsvorteile zu erlangen – kann der Klimaclub lösen! Das Dilemma – Auf Kosten der Umwelt Wettbewerbsvorteile zu erlangen – kann der Klimaclub lösen!Fakt ist: Energieintensive Industrien sind einem globalen Preiswettbewerb ausgesetzt. Wer dabei…

Abschlussbericht der Wahlrechtskommission

Die Wahlrechtskommission arbeitet nun bereits seit anderthalb Jahren und legte in einer öffentlichen Sitzung sein Abschlussbericht vor. Nicht nur ist die bereits auf den Weg gebrachte Verkleinerung des Bundestages wichtig, sondern auch eine Verbesserung der Wahlen für im Ausland lebende…

Digitale Kompetenzen und die Initiative Deutschland sicher im Netz

Wir recherchieren, arbeiten und kommunizieren zunehmend digital und dies strahlt auf alle Bereiche des politischen und gesellschaftlichen Lebens aus. Auch die Risiken werden uns zunehmend bewusst, denn Verschwörungstheorien, Wahlmanipulation und Fake News grassieren rasend in digitalen Filterblasen. Auch extremistische Gruppierungen…

Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto

Als erstes Staatsoberhaupt Deutschlands hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute eine Rede zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto.1943 haben die letzten Gefangenen gegen die brutale Besatzung und die Deportation in die Vernichtungslager vergeblich gekämpft. Der Aufstand wurde brutal niedergeschlagen…

Fragen und Antworten rund um das neue Wahlrecht

  Was ist die Zweitstimmendeckung? Die Zweitstimmendeckung bedeutet, dass eine Partei nur so viele Sitze im Parlament bekommt, wie es ihrem Verhältnis der Zweitstimmen entspricht. Die feste Anzahl von 630 Sitzen wird proportional zu den Zweitstimmen an die Parteien vergeben,…

Otto Wels und die SPD gegen das Ermächtigungsgesetz

Mit den Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“, begründete Otto Wels als damaliger SPD-Vorsitzender am 23. März 1933 das „Nein“ der Sozialdemokraten zum Ermächtigungsgesetz, welches einen Tag später verabschiedet werden sollte. Von den 94 Sozialdemokraten,…

Ein Waffenlieferungsstopp stiftet keinen Frieden

Die aktuelle Forderung nach einem Waffenlieferungsstopp von Gruppen wie der um Sarah Wagenknecht, Alice Schwarzer und pro-russischen Populisten stellt gleich zwei massive Probleme dar, die von den Protestierenden gekonnt ignoriert werden. Erstens: Ein Lieferstopp ist eine Forderung nach einem radikalen…

Das internationale Schutzzeichen des Bevölkerungsschutzes

Ein gleichseitiges blaues Dreieck auf orangefarbenem Grund ist das internationale Schutzzeichen des Bevölkerungsschutzes. Auch aus großer Entfernung ist dieses Symbol eindeutig erkennbar und signalisiert: Hier fliegt der Bevölkerungsschutz, hier arbeitet der Bevölkerungsschutz, hier hilft der Bevölkerungsschutz. Die Corona-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe,…

Welttag der sozialen Gerechtigkeit

Am 20. Februar ist der „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“. Der Welttag wurde 2007 von den Vereinten Nationen eingeführt und soll die zentrale Bedeutung der sozialen Gerechtigkeit für ein friedliches und gedeihendes Zusammenleben vor das Bewusstsein der Menschen stellen.

Die Wahlrechtsreform rückt so nah wie nie

In den vergangenen Legislaturperioden ist der Bundestag aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten auf 736 Abgeordnete angewachsen. Damit ist der Bundestag so groß wie nie zuvor. Wir wollen das ändern und haben uns mit unseren Koalitionspartnern auf einen Gesetzentwurf zur Verkleinerung…

Jetzt bewerben: Kreativwettbewerb für junge Menschen

Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Rhein-Sieg-Kreis sind herzlich eingeladen, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

Hilfen beim Heizen mit Öl und Pellets sind verhandelt

Mich haben viele Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, dass sie privat von Öl und Holzpellets im Rahmen der Strom- und Gaspreisbremsen leer ausgehen. Wir haben Euch versprochen, dass wir uns im parlamentarischen Verfahren für Euch einsetzen, hier eine gerechte…

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