An diesem Montag lud die SPD Bundestagsfraktion zu einer Veranstaltung zum Thema „Zeitenwende – ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine“ in Berlin ein. In der Regierungserklärung vergangenen Jahres hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Zeitenwende eingeläutet. Dieses Jahr hat er bekräftigt, dass wir alles im Gleichklang mit unseren Partnern und Verbündeten koordinieren. „Das war bei allen wichtigen Entscheidungen so, die wir in den vergangen zwölf Monaten getroffen haben. Und dabei bleibt es“ – so der Kanzler.

Ich bin überzeugt, die Zeitenwende bedarf der Anerkennung einer neuen Realität mit zeitgleichen Herausforderungen und Krisen. Dabei brauchen wir eine kohärente Regierungsstrategie, um diesen zu begegnen. Klar ist, unsere krisenfeste, resiliente und demokratische Gesellschaft ist die Grundvoraussetzung für die Zeitenwende. Die semantische Auseinandersetzung mit dem Begriff kann uns dabei helfen zu verinnerlichen dass es sich hierbei nicht nur um ein militärisches Konzept, oder eine kurzfristige Strategie handelt, sondern dass wir als Land in einer neuen multipolaren Welt langfristig die zentralen Pfeiler unserer Politik neu denken und definieren müssen. Dabei steht im Zentrum jeder Debatte unsere Demokratie, denn die Überlegenheit der Werte der Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und sozialen Gerechtigkeit sind das Fundament zur Bewältigung neuer Herausforderungen.

Wer mehr zum Thema Zeitenwende erfahren möchte, kann im Blog der Republik meinen Beitrag „Die Zeitenwende – Ein Appell an uns selbst“ lesen. (Hier der Link)