Die vergangenen drei Tage haben Kolleginnen und Kollegen und ich in Paris verbracht.
Dort sind wir mit dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages, das die Nachrichtendienste kontrolliert, bei unseren französischen Partnerinnen und Partnern zu Gast gewesen.
Im Mittelpunkt stand der Erfahrungsaustausch in herausfordernden Zeiten und der Vergleich der Kontrollmechanismen und Strukturen in unseren demokratischen Rechtsstaaten. Das stark exekutiv geprägte System Frankreichs hat ebenso wie Deutschland umfassende Reformen der Kontrolle vorgenommen.
Es waren erkenntnisreiche Tage und ein sehr beeindruckender Austausch. Die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit als gelebte Freundschaft kann nicht hoch genug geschätzt werden. Im Rahmen des Besuchs nahm die deutsche Delegation auch am Empfang der Deutschen Botschaft in Paris zum Tag der Deutschen Einheit teil. Es ist ein starkes Signal, dass die französische Außenministerin Catherine Colonna als Ehrengast teilnahm. Dass Nordrhein-Westfalen Partnerland war und zudem der Deutsch-Französische Kulturbevollmächtigte und NRW Ministerpräsident Hendrik Wüst die Festrede hielt, ist ein weiteres Zeichen.
