Im Gespräch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund: Wie Bevölkerungsschutz stärken?

Wie sich unser Bevölkerungsschutz verändern muss, damit wir für Gefahren vom Hochwasser bis zum Cyberangriff besser gewappnet sind – darüber habe ich diskutiert bei der „Digitalen Brotzeit“ des Arbeiter-Samariter-Bund. Mehrere Hundert Zuschauerinnen und Zuschauer hatten sich zugeschaltet.

Zu Gast waren u.a. die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz, und der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster. Wir sind auf einen starken Bevölkerungsschutz angewiesen – darüber waren sich alle Teilnehmenden einig. Über den Weg dorthin gab es deutlich unterschiedliche Ansichten.
Wir brauchen eine mutige Reform, um unseren Bevölkerungsschutz auf die Höhe der Zeit zu bringen. Das haben uns die Corona-Pandemie und allerspätestens das Juli-Hochwasser schmerzlich vor Augen geführt. Ich trete ein für einen modernen, föderalen Bevölkerungsschutz, mit mehr Kompetenzen für den Bund bei länderübergreifenden Krisen. Und für ein starkes Ehrenamt.
Dazu zählt auch – so wie es der ASB fordert – die gleichberechtigte Freistellung aller Helferinnen und Helfer. Ich schlage vor, dies bundeseinheitlich zu regeln in einem Bund-Länder-Vertrag, der gleichzeitig die Finanzierung sichern würde. Es gibt keine Katastrophenschützerinnen und -schützer erster und zweiter Klasse. Jede und jeder von ihnen ist unverzichtbar. Ein Recht auf Freistellung hat auch etwas mit Respekt zu tun.