Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, dass unser Bevölkerungsschutz in vielen Bereichen funktioniert. Allerdings wurden nicht alle Stärken ausgespielt und Schwächen wurden deutlich: So verlief die Kommunikation nicht zentral auf Bundesebene, sondern in den Ländern und damit uneinheitlich und zum Teil chaotisch. Doch gerade in Pandemiezeiten sollte der Bevölkerungsschutz über die Ländergrenzen hinausgehen.
Von zentraler Bedeutung ist, dass ein effektiver Schutz der Menschen nur durch die Zusammenarbeit von Einsatzorganisationen und ehrenamtlich Engagierten gewährleistet werden kann. Nur eine Zusammenarbeit – wie beispielsweise die Kooperation von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk bei Waldbränden oder starken Unwettern – ermöglicht einen leistungsfähigen Bevölkerungsschutz für alle. Das Ehrenamt nimmt darin eine existentielle Rolle ein und ist ein wichtiger Bestandteil einer solidarischen Gesellschaft und zivilgesellschaftlichem Engagements.
Daher setze ich mich dafür ein, dass wir sowohl den Bevölkerungsschutz insgesamt als auch das Ehrenamt im Einzelnen stärken. Denn der Bevölkerungsschutz lebt vom Engagement der vielen Ehrenamtlichen in den Feuerwehren, beim Technischen Hilfswerk oder beim Roten Kreuz. Ohne die Expertise dieser Organisationen werden wir keinen Erfolg haben im Kampf gegen länderübergreifende Krisen. Deshalb bin ich als zuständiger Abgeordneter für Datenschutz, Cybersecurity und Katastrophenschutz im regelmäßigen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachpolitiker:innen sowie Haupt- und Ehrenamtlichen der Hilfsorganisationen.
Um unseren Bevölkerungsschutz effektiv zu verbessern müssen wir auch das Ehrenamt stärken. Denn sie verdienen mehr Respekt und Anerkennung. Wir sollten dazu die Ehrenamtspauschale verbessern und sie für mehr Menschen zugänglich machen. Wir sollten flexible Freiwilligenangebote einführen, zum Beispiel als „Krisen- und Präventionshelfer“, oder auch verstärkt eLearning-Kurse anbieten. Wichtig dabei ist, dass die Hilfsorganisationen von zu großen administrativen Aufgaben und Kosten entlastet werden. Auch müssen die Organisationen angemessen ausgestattet sein, um ihre Einsätze zu meistern. Dass wir beispielsweise ein 100-Millionen-Euro Programm für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen aufgelegt haben, war richtig und wichtig. Dies ist jedoch nur eine Maßnahme. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass der Aufbau einer Nationalen Materialreserve, die gerade anläuft, entscheidend ist für eine gute Krisenbewältigung. Ohne Masken, Hygiene- und Schutzmaterial können die besten Pflegerinnen und Pfleger und Katastrophenschützerinnen und -schützer Menschen nicht so helfen, wie es nötig wäre.
Ich bin davon überzeugt, dass die Politik und die Hilfsorganisationen gemeinsam das Ehrenamt weiter stärken müssen. Die Verbesserung unseres Katastrophenschutzsystems ist eine stetige Aufgabe, die wir nur zusammen bewältigen können.
