Sicher in die Zukunft mit der SPD: Diskussion mit Boris Pistorius

„Sicher in die Zukunft!“ – Das ist das Ziel der SPD. Und zwar mit einem starken Staat an der Seite derjenigen, die sich nicht alleine schützen können. Über die zu bewältigenden Herausforderungen – von der COVID-19-Pandemie über die Verrohung in Teilen der Gesellschaft bis zu Cybersicherheit –  und die Ziele der SPD habe ich mit dem niedersächsischen SPD-Innenminister Boris Pistorius diskutiert.

Für die SPD sind öffentliche Sicherheit und soziale Sicherheit untrennbar miteinander verbunden. So war und bleibt es zum Beispiel richtig und wichtig, dass wir in der COVID-19-Pandemie den Menschen geholfen haben, die es besonders schwer haben: z.B. mit einer Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, mit einem „Kinderbonus“ oder digitalen Endgeräten für Kinder aus hilfebedürftigen Haushalten. Gleichzeitig müssen wir für einen handlungsfähigen, wehrhaften Staat sorgen. Dazu zählen auch die bessere finanzielle und personelle Ausstattung unseres Gesundheitssystems und die Stärkung des Bevölkerungsschutzes insgesamt. Und – ebenfalls entscheidend: genügend Polizistinnen und Polizisten, eine gute Ausstattung der Sicherheitsbehörden und der nötige Schutz derjenigen, die sich für unsere Demokratie einsetzen. 

Antisemitismus, Rechtsextremismus und vermehrte Hassattacken gegen Polizisten, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Sanitäterinnen und Sanitäter und andere Engagierte zeigen uns: Das Gesetzpaket gegen Hass und Hetze war richtig. Wenn sich Menschen nicht mehr trauen, für die Demokratie einzusetzen, gefährdet das die Demokratie insgesamt. 

Zugenommen haben auch die Zahlen häuslicher Gewalt, gerade gegen Frauen und Kinder. Die Pandemie hat diese besorgniserregende Entwicklung begünstigt. Hier bedarf es eines gesamtgesellschaftlichen „Hinschauens“. Achtsamkeit ist auch beim Thema Cybersicherheit gefordert. In der Pandemie arbeiten viele Menschen im Homeoffice, die digitalen Attacken nehmen zu. Boris Pistorius und ich sind uns einig: Ein Staat darf nicht „schlank“ sein, er muss schlagkräftig sein. 

Auf meinem YouTube-Kanal konnten Interessenten live dabei sein und mitdiskutieren. Das Video zum Nachschauen ist hier zu finden.