Sebastian Hartmann mahnt zügigen Bau der Mieler Lärmschutzwand an – SPD-Verkehrsexperte zu Gesprächen über B56-Ortsumgehung sowie Autobahn-Lärmschutz und -Ausbau in Miel

Gleich drei große Verkehrsthemen beschäftigen den Ort Miel mitten in Swisttal. Die lang ersehnte Ortsumgehung der Bundesstraße 56 ist mit der Priorität „Vordringlicher Bedarf“ in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden und hat damit eine realistische Perspektive. Mit selbiger Priorität wurde auch der Ausbau der Autobahn 61, die nah an Miel vorbeiführt, von vier auf sechs Spuren eingestuft. Gleichzeitig wird bekannt, dass der für dieses Frühjahr angekündigte und lang ersehnte Bau einer Lärmschutzwand entlang der A61 erneut verschoben wurde. Gründe genug für einen Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann, der Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Digitale Infrastruktur ist. Auf Einladung des Swisttaler SPD-Vorsitzenden Tobias Leuning traf Hartmann sich vor Ort zu einem Gespräch mit Kommunalpolitikern und den Vertretern der Mieler Bürgerinitiative „Lebenswertes Swisttal“, Günter Aulenbach und Peter Langes.

Hartmann teilte die Verärgerung der Mielerinnen und Mieler über den verschobenen Baubeginn der Lärmschutzwand entlang der Autobahn und wandte sich mittlerweile mit einem Schreiben an die zuständige Straßenbaubehörde. „Miel wartet schon lange auf einen echten Lärmschutz und wurde oft vertröstet. Da ist es schon sehr unglücklich, dass der auf einer Bürgerversammlung und der Homepage der Behörde angekündigte Baubeginn nun erneut verschoben und dies nicht anständig kommuniziert wird. Zumal die Rodungsarbeiten entlang der Autobahn schon stattgefunden haben und nun der natürliche Lärm- und Immissionsschutz fehlt. Um die zusätzlich entstandenen Belastungen so gering wie möglich zu halten, habe ich um einen schnellstmöglichen Baubeginn gebeten“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.
Auf rund 1,2 Kilometer Länge ist eine 4,50 Meter hoch Lärmschutzwand für etwa 2,1 Millionen Euro geplant. Die A61 wird täglich von 45.000 Fahrzeugen befahren. Für 2025 sieht die Verkehrsprognose eine Belastung von 60.000 Fahrzeugen pro Tag vor.

Eigentliches Thema der Gespräche war aber der neue Sachstand zur Ortsumgehung der B56, die mit der Priorität „Vordringlicher Bedarf“ in den Entwurf des Bundesverkehrswegplans aufgenommen wurde. Täglich quälen sich rund 10.000 Fahrzeuge über die B56 mitten durch den Ort. Der Bundesverkehrswegeplan ist das Planungsinstrument der Bundesregierung für die Verkehrspolitik der nächsten 15 Jahre. Für ihn wurden alle bundesweit angemeldeten Verkehrsprojekte auf ihr Nutzen-Kosten-Verhältnis und Umweltschutzbedenken untersucht. Die Bewertung der 2,3 km langen und mit 11,7 Millionen Euro veranschlagen Ortsumgehung Miel, sei gut. Hartmann erklärte, dass es damit eine realistische Perspektive für den Bau der Ortumgehung gebe, dies aber nicht bedeute, dass morgen die Bagger anrollen. Noch laufe die sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, die auch die Gemeinde Swisttal für eine positive Stellungnahme nutzen sollte. Danach gehe der Plan in die parlamentarische Beratung, ehe er Ende des Jahres Gesetz werden soll. Für einen tatsächlichen Bau müsse das Projekt dann unanfechtbares Baurecht erlangen und in den Fünfjahres-Investitionsrahmenplänen des Bundes verankert werden.

Hartmann erklärte, dass mit dem Bundesverkehrswegeplan keine endgültige Trassenfestlegung erfolge, die dafür untersuchte Variante aber die wahrscheinlichste sei. Diese sei nicht, wie in der Vergangenheit behauptet, in Troglage geplant und werde sich erst kurz vor der Autobahn zur Unterquerung absenken, war man sich in der Bewertung einig. Die Anbindung der Autobahn-Anschlussstellen soll über Ampelanlagen erfolgen. Möglicherweise könnten Kreisverkehre an diesen Stellen aber dazu beitragen, Verkehrslärm- und andere Immissionen weiter zu reduzieren. Zur Offenhaltung der Ortsdurchfahrt Richtung Bonn werde die Gemeinde die Bürger befragen. Das Ergebnis müsse man abwarten. Hartmann versprach aber, über beide Punkte mit den Behörden zu sprechen.

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans sieht zudem den Ausbau der Autobahn 61 von vier auf sechs Spuren im kompletten Gemeindegebiet vor. Als große Nord-Süd-Achse entlang der Rheinschiene sei dies ein Projekt mit überregionalem Interesse. Gemeinsam müsse man darauf achten, dass der Autobahnausbau nicht vor der Ortsumgehung komme, betonte der Bundestagsabgeordnete. Der Swisttaler SPD-Vorsitzende Tobias Leuning hatte zuvor bereits darauf hingewiesen, dass dies nicht zu weiteren Belastungen für Miel führen dürfe und Hartmann gebeten, zu prüfen, ob im Rahmen eines solchen Ausbaus weitere Lärmschutzmaßnahmen möglich seien, beispielsweise bei Heimerzheim.