Das lange Warten auf den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hat ein Ende. In der Woche vor Ostern, 14. – 18. März, wird der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gemeinsam mit dem Umweltbericht vorgelegt.
Am 16. März wird der Entwurf in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgestellt. Hieran schließt die sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit an. Nach Abschluss der Beteiligungsphase erfolgt der Kabinettsbeschluss.
Das Parlament wird insbesondere durch eine Reihe von Sondersitzungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie öffentliche Anhörungen mit dem Bundesverkehrswegeplan mehrfach bis mindestens November befasst. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann (SPD), mit.

Sebastian Hartmann ist Mitglied des zuständigen Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und erklärt weiter: „Die Region hat eine Vielzahl von zu Teilen sehr kostenintensiven Projekten zur Prüfung angemeldet. Wir werden sehr gespannt auf die Bewertungsergebnisse schauen. Klar ist, dass nicht alles realisiert werden kann. Insbesondere Projekte mit einem hohen Nutzen-Kosten-Faktor, die eine bundesweite Netzrelevanz haben und keinen massiven Umweltbedenken begegnen, haben eine echte Realisierungschance. Viele Regionen haben sich im Vorfeld auf einige Schwerpunktvorhaben verständigt und eine deutliche Priorisierung vorgenommen. Dieser Konsens und die regionale Einigung fehlt in unserer Region leider jenseits der Fragen des Eisenbahnknoten Köln oder Einzelfragen wie der neuen Rheinquerung.“ Um diese regionale Einigkeit herzustellen, hat Hartmann zum Beispiel das „Bündnis für die Siegstrecke“ ins Leben gerufen.

Der Hintergrund: Der Bundesverkehrswegeplan legt für die folgenden 15 Jahre fest, welche Verkehrsprojekte mit welcher Priorität vom Bund verwirklicht werden.