Reaktion zum „Offenen Brief“ des linken Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Soranto Neu

Zum "Offenen Brief" des linken Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Soranto Neu an ihn erklärte Sebastian Hartmann: "Ich finde es befremdlich, dass ich einen Brief, der an mich gerichtet ist, zunächst über die Redaktion einer Zeitung zugeleitet und erst mit zwei Tagen Verspätung zugestellt bekomme.

Trotz dieses bemerkenswerten Stils möchte ich der inhaltlichen Debatte und der Frage nach meiner Haltung zu einer möglichen "Großen Koalition" nicht aus dem Weg gehen. Allerdings kommt die Frage dazu zu früh, da ich das Verhandlungsergebnis mit der Union nicht kenne. Sollte es zu einem Abschluss der Verhandlungen kommen, wird das Verhandlungsergebnis allen SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. Ich werde – wie vermutlich die SPD-Mitgliedschaft insgesamt – nur mit "ja" stimmen, wenn ein Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt.

Eine Koalition mit der Linken kommt dagegen nicht in Frage, weil SPD und Grüne sie vor der Wahl ausgeschlossen haben und wir uns an dieses Versprechen gegenüber unseren Wähler_innen gebunden fühlen. Ich persönlich glaube allerdings, dass es in Zukunft besser wäre, Verhandlungen mit den Linken nicht mehr auszuschließen. Dann müsste nämlich die Linke erst einmal zeigen, ob sie überhaupt regierungsfähig ist, und könnte sich nicht mehr hinter der Ablehnung von SPD und Grünen ver-stecken.
In Nordrhein-Westfalen musste die SPD bei den Sondierungsgesprächen 2010 erleben, dass die Linkspartei mit ihrer DDR-Vergangenheit in Teilen noch nicht im Reinen ist und dass mit ihr keine belastbaren Verabredungen zur Bildung einer stabilen Regierung möglich waren. Insbesondere die West-Linke besteht zu einem nicht unerheblichen Teil aus Sektierern und SPD-Hassern, die zum Beispiel ihre Haltung zu einem geeinten Europa und zur Funktionsweise einer parlamentarischen Demokratie erst noch finden müssen. Die vernünftigen Kräfte in der Linkspartei, zu denen ich Dr. Alexander Soranto Neu zähle, sollten diesen Klärungsprozess herbeiführen."