Verkehr

Der Bundesverkehrswegeplan

Was ist der Bundesverkehrswegeplan?
Der BVWP ist ein verkehrsträgerübergreifend Investitionsrahmenplan und das Planungsinstrument der Bundesregierung im Sinne einer integrierten Verkehrspolitik für die nächsten 15 Jahre. Im Rahmen der Aufstellung des BVWP werden alle bundesweit eingereichten Verkehrsprojekte aufgrund neuer Kriterien bewertet und in mehreren Kategorien hinsichtlich der Projektrealisierung priorisiert.

Aktueller Stand
Der Bundesverkehrswegeplan wurde im ersten Entwurf am 16.03.2016 offengelegt. Nach dieser ersten Bewertung der Projekte gab es für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, zu den einzelnen Projekten Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen wurden bearbeitet gegebenenfalls in die Projekteskizzen eingearbeitet und die Projekte zum Teil neu bewertet. Der so entstandene Entwurf wurde im August 2016 durch das Kabinett verabschiedet, so dass der Bundesverkehrswegeplan nun zur Beratung im Bundestag ist.

Auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums sind die projektspezifischen Details der Einzelprojekte einzusehen.

Zielkonzeption und Bewertungsverfahren
Die bundesweit angemeldeten Projekte umfassen Aus- und Neubauvorhaben ebenso wie Erhaltungsinvestitionen. Allein für die Instandhaltung der derzeit bestehenden Verkehrsinfrastruktur (Straße, Schiene, Wasserwege) bescheinigt die Daehre-Kommission Mehrinvestitionen in Höhe von 7 Milliarden Euro jährlich. Daher haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag einen klaren Vorrang von Erhalt vor Neubau festgelegt.

Der aktuelle Bedarf für Erhaltungsinvestitionen wird im BVWP 2030 fachlich ermittelt. Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs (VB) und Vordringlichen Bedarfs - Engpassbeseitigung (VB-E) sollen im Geltungszeitraum des Bundesverkehrswegeplans bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden. Vorhaben zur Engpassauflösung werden künftig in der zusätzlichen Kategorie "Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung" (VB-E) prioritär umgesetzt, sofern sie ökologisch verträglich sind. Voraussetzung für die Einstufung ist zudem ein hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie die ökologische Verträglichkeit. Dabei stehen Hauptachsen im Vordergrund: Verkehrsträgerübergreifend werden als Zielgröße 80 % der Aus- und Neubaumittel (alle drei Verkehrsträger) für überregional bedeutsame Projekte reserviert; bei Verkehrsträger Straße jedoch Maßnahmen von eher nationaler Bedeutung = 70% / Rest 30%.

In der Priorisierung werden neu angemeldete Projekte und Vorhaben des BVWP 2003, die bis 2015 nicht begonnen wurden, auf Basis mehrerer Kriterien bewertet. Neben dem NKV setzt sich die BVWP-Bewertungsmethodik aus drei weiteren Bewertungsmodulen zusammen, die Auswirkungen berücksichtigen, welche sich nur schwierig monetarisieren lassen: Dies sind die Umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung, die Raumordnerische Beurteilung und die Städtebauliche Beurteilung. Im Vergleich zum BVWP 2003 hat sich insbesondere die Bedeutung von Netz-, Korridor- und Gesamtplananalysen deutlich erhöht.

Priorisierungskategorien
  • Vordringlicher Bedarf (VB) mit Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung (VB-E)
    Wichtigstes Kriterium für die Einstufung der Vorhaben in die Dringlichkeitskategorie VB/VB-E ist das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
    Innerhalb dieser vordringlichen Projekte sind Vorhaben mit VB-E gekennzeichnet, die aus fachlicher Sicht eine besonders hohe verkehrliche Bedeutung haben und deshalb frühzeitig umgesetzt werden sollen. Voraussetzung dafür ist ein in der Regel hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis und ein hoher Beitrag des Vorhabens zur Minderung bzw. Beseitigung von Engpässen. Projekte werden zudem nur dann in den VB-E eingestuft, wenn sie keine hohe Umweltbetroffenheit aufweisen bzw. wenn naturschutzfachliche Probleme bereits umfassend in Planfeststellungsverfahren abgearbeitet wurden. Dies soll dazu beitragen, dass die Vorhaben des VB-E zu einem möglichst frühen Zeitpunkt des Geltungszeitraums des BVWP 2030 begonnen bzw. um-gesetzt werden können.
    Die Einstufung von Vorhaben in den VB erfolgte jedoch nicht ausschließlich auf Grundlage der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Vielmehr werden zahlreiche Vorhaben mit einem vergleichsweise geringen Nutzen-Kosten-Verhältnis aufgrund ihrer raumordnerischen und/oder städtebaulichen Bedeutung in den Vordringlichen Bedarf eingestuft. Berücksichtigt werden zudem Synergien zwischen Erhaltungs- bzw. Ersatz- und Ausbauplanung. Ausbauprojekte, die gleichzeitig zur Beseitigung eines akuten Erhaltungs- bzw. Ersatzbedarfs beitragen, sollen vorranging umgesetzt werden. Dies erfolgt wie bei den Kriterien Raumordnung und Städtebau durch die Höherstufung dieser Projekte in den VB, wenn sie aufgrund ihres Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) eigentlich in den WB einzuordnen wären.
  • Weiterer Bedarf (WB/WB Stern)
    In die Dringlichkeitskategorie WB/WB-Stern werden Vorhaben eingestuft, denen ein grundsätzlicher verkehrlicher Bedarf zugeschrieben wird, deren Investitionsvolumen jedoch den voraussichtlich bis 2030 zur Verfügung stehenden Finanzrahmen überschreitet. Beim Verkehrsträger Straße sind innerhalb des Weiteren Bedarfs Vorhaben mit Planungsrecht als WB-Stern-Projekte gekennzeichnet.